Rechtssicherheit bei Website und Online-Shop

Lesen Sie in Teil 1was bei einer Website zu beachten ist: Den meisten gewerblichen Website-Betreibern ist bekannt, dass seit einigen Jahren das Impressum auf einer Website einzubinden ist. Allerdings beginnt die Arbeit für eine rechtssichere Website schon weitaus früher.

Die rechtssichere Website oder der rechtssichere Online-Shop ist ein „must-have“ sowohl für Unternehmen als auch für Privatpersonen. 

Unternehmen haben es im Vergleich zu privaten Betreibern deutlich schwieriger, alle Gefahren einer Rechtsverletzung zu beachten. Denn Rechtsverstöße von Unternehmen haben in der Praxis erheblich größere Auswirkungen als bei privaten Website-Betreibern, beispielsweise bei der Auswahl einer nicht zulässigen aber freien Domain. Neben einigen hundert oder tausend Euro für eine Abmahnung, Gerichtskosten oder Schadensersatz geht es noch um einiges mehr. Denn die Domain, E-Mail-Adressen, Visitenkarten, Flyer, Logo usw. sind von einer Minute auf die andere nicht mehr verwendbar und somit steht die gesamte Kommunikation mit den bestehenden Kunden und schlimmer noch, auch mit potenzielle Neukunden komplett still. Dabei handelt es sich hier „nur“ um das Markenrecht.

Es gibt insgesamt 10 Schwerpunkte, die es bei einer Website zu beachten gilt, um rechtssicher aufzutreten und vor Abmahnungen sicher zu sein. Dabei ist zu berücksichtigen, dass jeder Betreiber, egal ob Unternehmen oder Privatperson, sich dauerhaft um das Thema bemühen muss, da es jedes Jahr zahlreiche Rechtsprechungen gibt, die von Bedeutung sein könnten.

1.         Domainrecht

Mit der Auswahl einer passenden aber auch nachhaltigen Domain fängt der rechtssichere Bereich, den es zu bedenken gibt, bereits an. Dabei ist nicht nur der Name entscheidend, sondern auch der Ort, an dem die Website gehostet wird. Datenvorratsspeicherung nach deutschem Recht ist hier zu berücksichtigen.

2.         Markenrecht

Die Marke selbst ist auf einer Website ein entscheidendes Werkzeug, um erfolgreich am Markt zu agieren. Nike, Lufthansa, Siemens, Apple oder Coca Cola sind einige Marken die mehrere Millionen, wenn nicht Milliarden wert sind. Kommt es nun zu Synonymen bei der eigenen Marke, kann das bereits zu Problemen führen. Gewerke und Wiedererkennungswert bzw. unnachlässiger Gebrauch müssen hier geklärt sein.

3.         Wettbewerbsrecht

Neben dem Markenrecht findet auch das Wettbewerbsrecht seine Anwendung bei einer Website. Auch hier gilt es, dem Mitbewerber nicht zu nahe zu kommen. Täuschung, in dem Hinweise zum Verbraucherschutz angeführt, diese jedoch im Tagesgeschäft keine Anwendung finden, fallen beispielsweise darunter. Ebenso das Werben für oder durch ein Gütesiegel, welches in Wahrheit keines ist.

4.         Urheberrecht im Internet

Das Urheberrecht ist schon lange bekannt, war aber vorerst nur bei Printmedien berücksichtigt worden. Da auf einer Website auch im Zuge des Content-Marketings häufiger fremde Texte, Bilder, Produktbeschreibungen und auch Software verwendet werden, ist darauf zu achten, dass diese nicht ohne Erlaubnis des Urhebers, also des Erstellers oder Eigentümers, verwendet werden dürfen. Im Moment wird das Thema Nachrichten auf einer Website im Netz heiß diskutiert.

5.         Haftung für Inhalte

Dazu gehört das Telemediengesetz, kurz TMG. Jeder Betreiber einer Website haftet für die Inhalte auf seiner Website. Wenn dort also Nutzer in Foren oder Blogs negative oder unwahre Gerüchte verbreiten, haften Sie als Betreiber. Dazu gehören auch üble Nachrede und Mobbing. Die zuletzt genannten greifen allerdings nur nach deutschem Recht.

6.         Linkhaftung

Wenn ein Link auf fremde Website verweist, ist der Bertreiber auch für diese Inhalte auf der fremden Website mitverantwortliche. Es sei denn er distanziert sich von dessen Inhalten. Dann ist jedoch die Sinnhaftigkeit einer Verlinkung ganz zu überdenken. Gerade Suchmaschinen wie Google können einen Zusammenhang zwischen einer fremden Seite herstellen, die man vielleicht gar nicht wünscht. Daher ist es für den Betreiber verpflichtend, dass er seine Links regelmäßig kontrolliert. Nur weil eine Seite mal vertrauenswürdig war, muss diese es heute nicht mehr sein.

7.         Datenschutz im Internet

Die Speicherung und Verarbeitung von Daten ist grundsätzlich nicht erlaubt. Deswegen gibt es seit einiger Zeit auf vielen Seiten sogenannte Cookie-Banner, die Nutzer über die Nutzung und sachgemäßer Verwendung von benutzerbezogenen Daten aufklären. Wenn man nicht darauf klickt wurde der Nutzer aber dennoch darüber informiert. Somit ist der Betreiber seiner Informationspflicht nachgekommen. Bei einem Shop werden die erhobenen Daten meist für Marketingzwecke weiterverarbeitet. Dieses muss in der Datenschutzerklärung hinterlegt sein.

8.         Anbieterkennzeichnung (Impressum)

Dieser Bereich ist den meisten Betreibern bekannt. Aber auch hier gibt es Defizite. Immer häufiger sehen wir, dass bei einer GmbH das Handelsregister nicht hinterlegt ist. In Einzelfällen fehlt sogar die Steuer ID. Letzteres ist für alle Arten von gewerblichen Tätigkeiten in Deutschland gesetzlich vorgeschrieben.

9.         Analysewerkzeuge einer Website

Alle Arten von Tools, die den Besucher in welchen Umfang auch immer identifizieren und dessen Verhalten auf der Website verfolgen, müssen in den Datenschutzbereich der Website ausgewiesen werden. Das gilt übrigens auch, sobald ein Kontaktformular auf der Website vorhanden ist.

10.     Social Media

Viele Betreiber denken, dass Facebook, Twitter und Co. ein rechtsfreier Raum sind, weil dort jeder schreiben kann, was er möchte. Das ist falsch. Gerade wenn auf der Website diese Kanäle eingebunden sind. Es gilt hier das Double Opt-in Verfahren. Möchte ein Nutzer eine Bewertung auf Facebook abgeben, muss dieser sich vorerst anmelden und/ oder wird dann auf Facebook weitergeleitet.

Fazit:

Das Standard-Regelwerk für eine rechtsichere Website umfasst mehr als 200 Seiten und ist teilweise sehr undurchsichtig beschrieben. Daher lohnt es sich regelmäßig ein bis zwei Mal im Jahr ein Training zu diesem Thema zu besuchen. Viele Agenturen bieten kurze übersichtliche Infoveranstaltungen dazu an die verständlich aufbereitet und zusammengefasst sind. Zudem sind diese im Vergleich zu einer Abmahnung äußerst günstig.

Wer einen Online-Shop betreibt, hat neben den 10 benannten Punkten auch noch einiges mehr zu behandeln. Worauf es noch ankommt, werde ich Ihnen ausführlich in Teil 2 aufzeigen.

Profilbild von Andre Ullmann
Andre Ullmann

ist Online Marketing Experte mit mehr als 10 Jahren praktischer Erfahrung in der OffPage- und OnPage-Optimierung. Als Geschäftsführer der Firma Pro-Medial berät er Unternehmen in deren Web-Strategie von der Web-Entwicklung bis zur digitalen Kundengewinnung. Als Trainer behandelt er zukunftsweisende Marketing-Aktivitäten wie Augmented Reality, Content Curation oder das Internet der Dinge.

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